Die IRG Baden hat einen Relaunch ihres Internetauftritts durchgeführt und Inhalte und Erscheinungsbild der Website den aktuellen Bedürfnissen der Mitglieder und Nutzer angepasst.

Die Seite will umfassende Informationen zum jüdischen Leben in Baden bieten und zugleich Lotse sein zu weiterführenden Angeboten der zehn jüdischen Gemeinden in Baden und anderen Institutionen.

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Die 5. CoronaVO BW vom 30.11.2020 i.d.F. der 6. ÄnderungsVO vom 30.01.2021 ist seit 1. Februar 2021 gültig. Ergänzend gilt die CoronaVO religiöse Veranstaltungen vom 15.10.2020 i.d.F. der 1. ÄnderungVO vom 19.10.2020.

Zeitlich begrenzt geht § 1g CoronaVO BW der allgemeinen CoronaVO religiöse Veranstaltungen vor.

Die Änderungen für religiöse Veranstaltungen zum 01.02.2021 werden in einem Schreiben des Kultusministeriums vom 30.01.2021 zusammengefasst:

„Die Änderungen betreffen unter anderem die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske bei Veranstaltungen anlässlich von Todesfällen im Sinne von § 12 Abs. 2 CoronaVO.

Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske bei Veranstaltungen anlässlich von Todesfällen

Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen im Sinne von § 12 Abs. 2 CoronaVO anlässlich von Todesfällen (Beerdigungen, Urnenbestattungen, Totengebete u.ä.) müssen nach § 1i S. 2 CoronaVO – ebenso wie bei Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften im Sinne von § 12 Abs. 1 CoronaVO – eine medizinische Maske tragen, welche die Anforderungen der DIN EN 14683:2019-10 (OP-Maske) erfüllt. Zulässig ist auch das Tragen eines Atemschutzes, welcher die Anforderungen der DIN EN 149:2001 (FFP2), des chinesischen Standards KN95, des nordamerikanischen Standards N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt. Für Kinder von 6 bis einschließlich 14 Jahren ist eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung ausreichend.

Zuständigkeit für die Entgegennahme von Anzeigen von religiösen Veranstaltungen mit mehr als 10 Teilnehmenden

Weiterhin weisen wir darauf hin, dass sich die Zuständigkeit für die Entgegennahme von Anzeigen gem. § 1g Abs. 3 CoronaVO von religiösen Veranstaltungen im Sinne von § 12 Abs. 1 CoronaVO mit mehr als 10 Teilnehmenden sowie für generelle Absprachen hierzu nach der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV BW) bemisst.

Zuständige Stelle im Sinne des § 1g Abs. 3 CoronaVO ist nach Maßgabe von § 1 Abs. 6 und Abs. 6a IfSGZustV BW die Ortspolizeibehörde bzw. im Falle des Überschreitens eines Schwellenwertes von 50 neu gemeldeten SARSCoV-2-Fällen pro 100.000 Einwohner in den vorangehenden sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) innerhalb eines Stadt- oder Landkreises grundsätzlich das Gesundheitsamt.

Die weiteren Anforderungen für Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen auf Grundlage der CoronaVO sowie der Verordnung des Kultusministeriums zu religiösen Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen gelten fort.“

Die zum 25.01.2021 geltende Regelung für religiöse Veranstaltungen wird in einem Schreiben des Kultusministeriums vom 24.01.2021 zusammengefasst (Wiedergabe soweit noch zutreffend):

„1. Auf Grundlage von § 1 g Abs. 3 CoronaVO gilt in Bezug auf religiöse Veranstaltungen im Sinne des § 12 Abs. 1 CoronaVO, dass Zusammenkünfte mit mehr als 10 Teilnehmenden bei der zuständigen Behörde spätestens zwei Werktage zuvor anzuzeigen sind, sofern mit dieser keine generellen Absprachen getroffen wurden. Die Anzeige erfolgt gegenüber den Ortspolizeibehörden, in der Regel also den Ordnungsämtern der kreisangehörigen Gemeinden bzw. der kreisfreien Städte, in denen die Veranstaltung stattfinden soll. Die Pflicht zur Anzeige von religiösen Veranstaltungen gilt für Veranstaltungen, die ab einschließlich 27. Januar 2021 stattfinden.

[Durch 6. ÄnderungsVO überholte Passage].

Unabhängig von der beschriebenen Pflicht zur Anzeige der Veranstaltungen gilt nach § 1 g Abs. 2 CoronaVO weiterhin, dass die Teilnahme an Veranstaltungen im Sinne des § 12 Absatz 1 CoronaVO nur nach vorheriger Anmeldung zulässig ist, sofern es auf Grund der erwarteten Besucherzahlen zur Auslastung der räumlichen Kapazitäten kommen wird.

2. Bei Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften zur Religionsausübung im Sinne von § 12 Abs. 1 CoronaVO müssen die Besucher während der Veranstaltung eine medizinische Maske tragen, welche die Anforderungen der DIN EN 14683:2019-10 (OP-Maske) erfüllt. Zulässig ist auch das Tragen eines Atemschutzes, welcher die Anforderungen der DIN EN 149:2001 (FFP2), des chinesischen Standards KN95, des nordamerikanischen Standards N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt. Für Kinder von 6 bis einschließlich 14 Jahren ist eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung ausreichend.

Grundsätzlich empfehlen wir dringend, dass alle bei religiösen oder entsprechenden weltanschaulichen Veranstaltungen sowie bei Bestattungen Anwesenden, also auch die Mitwirkenden, eine Maske tragen. Die Maske kann insbesondere abgenommen werden, wenn der oder die Anwesende zu den weiteren Anwesenden spricht oder rituelle bzw. kultische Handlungen vollzieht.

Weiterhin gelten die von der Landesregierung für Veranstaltungen nach § 12 Abs. 1 und Abs. 2 CoronaVO zuvor getroffenen Maßnahmen unverändert, so insbesondere:

Der Besuch der oben genannten Veranstaltungen stellt einen triftigen Grund zum Verlassen der Wohnung dar. Dies gilt auch nach Beginn der nächtlichen Ausgangsbeschränkung. Wer eine Veranstaltung durchführen will, muss über ein vorab erstelltes schriftliches Hygienekonzept verfügen. Die Hygienevorgaben, unter anderem das Abstandsgebot, müssen eingehalten werden. Gemeindegesang ist nicht zulässig. Die Teilnehmenden müssen erfasst werden. Die Höchstzahl der Teilnehmenden ergibt sich aus der Einhaltung des Abstandsgebots. Für Veranstaltung im Freien gilt ferner eine Höchstgrenze von 500 Personen, bei Beerdigungen von 100 Personen.

Die aktuelle CoronaVO und die ausführende Verordnung des Kultusministeriums zu den Veranstaltungen von Kirchen, Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie zu Veranstaltungen bei Todesfällen finden Sie auf der Webseite des Kultusministeriums unter www.km-bw.de.

Bitte beachten Sie ferner, dass religiöse und entsprechende weltanschauliche Veranstaltungen nur zulässig sind, wenn diese von einer Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften organisiert und verantwortet werden. Auch muss die Veranstaltung der Religionsausübung bzw. der Ausübung der Weltanschauung dienen, d.h. das rituelle bzw. kultische Geschehen muss einen zentralen Raum in der Veranstaltung einnehmen.

Wie auch schon zuvor möchten wir Sie erneut bitten, die Kontakte so weit wie vertretbar zu reduzieren.“

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„Extremismus, Diskriminierung und Antisemitismus dürfen in unserer Gesellschaft keinen Nährboden finden. Mit der bundesweit ersten Benennung von Polizeirabbiner/innen in der Polizei gehen wir in Baden-Württemberg neue Wege und verdeutlichen gleichzeitig eine ganz klare Haltung: Unsere Polizei steht für Offenheit und Toleranz – und damit fest auf dem Boden der Verfassung“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich der Unterzeichnung der „Vereinbarung über die Benennung von Polizeirabbiner/innen sowie deren Arbeit in der Polizei des Landes Baden-Württemberg“.

Die Polizeirabbiner/innen werden angehenden Polizeibeamten/innen notwendiges Wissen über das heutige jüdische Leben in Deutschland als selbstverständlichem Bestandteil der heutigen deutschen Gesellschaft vermitteln, zunächst für zwei Jahre. Darüber hinaus werden die Polizeirabbiner/innen allen Beschäftigten der Polizei und deren Angehörigen als Vertrauens- und Ansprechpersonen zur Verfügung stehen.

„Ich freue mich, dass wir die Vereinbarung über die Benennung von Polizeirabbinern mit dem Land Baden-Württemberg unterzeichnen konnten. Baden-Württemberg ist damit einmal mehr das erste Land, das neue Wege geht und damit antisemitische Tendenzen, wo auch immer sie auftreten, zurückdrängt. Ich hoffe, dass unser Land das Vorbild und der Vorreiter sein wird für entsprechende Vereinbarungen in allen Bundesländern“, betonte Rami Suliman, Vorsitzender der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden.

Pressemitteilung - Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

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„Wir wollen das Jubiläum von 1700 Jahren jüdischen Lebens in Deutschland auch in Baden-Württemberg zum Anlass nehmen, die Geschichte jüdischen Lebens und seine tiefe Verwurzelung im Land zu würdigen. Verschiedene Projekte und Aktionen können dabei die Vielfalt jüdischen Lebens der Gegenwart, dessen Humor und Lebensfreude, ebenso wie die wechselvolle, schmerzhafte Geschichte des Zusammenlebens aufgreifen und vertiefen“, sagte Staatsministerin Theresa Schopper am 9. Dezember 2020 in Stuttgart anlässlich der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung aus Anlass des Festjahres „#2021JLID – Jüdisches Leben in Deutschland“. „Das vielfältige jüdische Leben in Deutschland sollte und wird im Mittelpunkt des Festjahres 2021 stehen. Damit zeigen wir gesellschaftliche Normalität“, bekräftigte auch der Vorsitzende der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden Rami Suliman.

Pressemitteilung - Staatsministerium Baden-Württemberg

Bild / Staatsministerium Baden-Württemberg:
Staatsministerin Theresa Schopper (vorne, sitzend) unterzeichnet die Kooperationsvereinbarung.
Dahinter stehen (v. l. n. r.): Sylvia Löhrmann (Generalsekretärin des Vereins "321-2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V."), Andrei Kovacs (Geschäftsführer des Vereins "321-2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V."), Rami Suliman (Vorsitzender der IRG Baden), Dr. Michael Blume (Beauftragter der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus) und Prof. Barbara Traub (Vorsitzende der IRGW).

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Im Mühlacker Tagblatt erschien am 09.11.2020 der nachfolgende Artikel von Sina Willimek, der sich auf ein Interview mit dem Vorsitzenden der IRG Baden und der JG Pforzheim, Rami Suliman, stützt:

Dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Pforzheim, Rami Suliman, ist es wichtig, dass ein Akt des Gedenkens auch in Corona-Zeiten stattfinden kann. Dennoch sei es schade, dass die Feier, die eigentlich im Atrium des Volksbankhauses geplant gewesen wäre, nicht wie üblich durchgeführt werden könne. Nicht nur die Mitglieder der Jüdischen Gemeinde, sondern auch Schüler und Interessierte aus der gesamten Bevölkerung besuchten die Gedenkveranstaltungen nämlich regelmäßig. Aus Sicht des Vorsitzenden hat das jährliche Gedenken eine besondere Funktion, die weit über dessen Bedeutung für die jüdische Gemeinschaft hinausgeht:

„Wir wollen zeigen, dass wir uns auch in Zukunft gegen Hass und Antisemitismus einsetzen. Wir wollen nicht vergessen, was damals mit den Bränden passiert ist“, verweist er auf die alte Synagoge, die von Nationalsozialisten in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 verwüstet und in Brand gesteckt worden ist.

Nach der Schändung durch die Nationalsozialisten wurde das Gebäude abgerissen. Lediglich ein kleiner Teil der Beschläge der alten Türschlösser konnte versteckt werden und ist bis heute erhalten. Erst 2006, viele Jahre später, wurde schließlich eine neue Synagoge in Pforzheim eingeweiht.

Das Erinnern wie auch der Glaube leben vom gemeinschaftlichen Austausch, und so sieht Suliman auch das Ausüben der jüdischen Religion seit Monaten als schwierig an. Ein Beispiel ist der Kontakt in der Gemeinde, der durch Corona auf ein Minimum reduziert werden musste, wie er mit Bedauern feststellt. Trotz zahlreicher digitaler Angebote sowohl auf Landesebene als auch von vielen weiteren jüdischen Einrichtungen sei es schwierig, den Zusammenhalt innerhalb der Pforzheimer Gemeinde zu gewährleisten. „Ich befürchte, wir müssen schwer arbeiten, um Synagogen wieder als zweite Heimat zu gewinnen“, schildert Suliman seine Befürchtungen für die Zeit nach Corona.

„Wir sind wenige Juden in Pforzheim“, verweist er auf die rund 370 Mitglieder umfassende Gemeinde. Da sei es schwer, untereinander den Kontakt zu halten, denn Gemeinschaft sei in diesen Zeiten kaum möglich. „Jeder von uns ist ein Unikat, und nur wenn wir zusammen sind, können wir uns auch fühlen, miteinander sprechen, essen, beten. Für mich als Vorstand ist es sehr, sehr schwer, diese Gewohnheit aufzugeben.“ Den Mitgliedern gehe es hier nicht anders.

Obwohl Versammlungen in der Synagoge derzeit möglich wären – mit bis zu 50 Besuchern und Abstand – , verzichtet die Jüdische Gemeinde wegen der steigenden Corona-Fallzahlen vorerst auf die „G“ttesdienste“, wie die Zusammenkünfte zum Gebet auch geschrieben werden. Damit soll vermieden werden, dass der Name des Schöpfers ausgeschrieben und so möglicherweise einer Verunstaltung zugänglich gemacht wird. Vor drei Wochen habe man den Entschluss gefasst, die Synagoge aus Vorsicht zuzumachen, zumal auch viele ältere und damit besonders gefährdete Menschen der Gemeinde angehörten. Nach dem nächsten Treffen der Ministerpräsidenten, stellt Suliman in Aussicht, werde man erneut über eine Öffnung der Synagoge beraten. Doch fürs Erste gelte für ihn der Vorsatz, dass Gesundheit und Leben über allem anderen stünden.

Das Gedenken stellt für den Vorstand der Pforzheimer Jüdischen Gemeinde nicht zuletzt einen wichtigen Beitrag dar, den Herausforderungen der aktuellen Zeit zu begegnen. „Wir sehen den Terror in Frankreich, Wien, erst neulich in Lyon oder letztes Jahr in Halle.“ Manche Gemeindemitglieder hätten deswegen sogar Angst, zur Synagoge zu gehen. Andere würden die Gemeinde bitten, keine Post zu schicken, damit nicht etwa Dritte jüdische Symbole oder den Briefabsender erkennen können. „Viele wollen gar nicht als Juden anerkannt werden“, schildert der Vorstandsvorsitzende Erfahrungswerte aus der Pforzheimer Gemeinde. Er persönlich, sagt Suliman auf Nachfrage, fürchte sich nicht.

Für die Zukunft seien deutschlandweit umfassende Maßnahmen geplant, um Synagogen etwa durch Panzerglasscheiben zu sichern. Sehr handlungsfreudig und kooperativ zeige sich die Politik. Zudem steht eine weitere Maßnahme an: Man wolle, so Suliman, einen Vertrag für das Berufsbild des Polizeirabbiners unterschreiben, von dem in Baden als auch Württemberg jeweils einer eingesetzt werden solle. Ähnlich zum Berufsbild des Polizeiseelsorgers sei vorgesehen, die Polizeirabbiner besonders in den Bräuchen und Sitten des Judentums zu schulen und für seelsorgliche Aufgaben einzusetzen. Über eine Ausweitung dieser Idee über die Landesgrenzen hinaus, so der Vorsitzende, würde er sich in Zukunft sehr freuen.